Windkraft – beschleunigte Genehmigungsverfahren mit Rulemapping
Die Rulemapping Group gemeinsam mit dem Landkreis Neckar-Odenwald eine Lösung für die vollständig automatisierte Vollständigkeitsprüfung in immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren entwickelt.
Herausforderung
Die Genehmigung von Windkraftanlagen dauert in Deutschland im Schnitt 2-4 Jahre, unter anderem aufgrund langwieriger Vollständigkeitsprüfungen. Pro Verfahren fallen häufig 1.000-3.000 Seiten Unterlagen an, wobei zahlreiche Behörden mit unstrukturierten Daten arbeiten. Dabei setzt § 7 Abs. 1 der 9. BImSchV die Behörden unter erheblichen Zeitdruck: Erfolgt innerhalb eines Monats keine oder nur eine unvollständige Nachforderung, beginnt die Genehmigungsfrist nach § 10 Abs. 6a BImSchG bereits zu laufen - selbst wenn die Unterlagen faktisch noch Lücken aufweisen. Diese strikte Fristenlogik zwingt Behörden zu einer sehr schnellen Erstsichtung, um den Überblick über das Verfahren zu behalten. Fragmentierte Kommunikation und Medienbrüche verschärfen diese Situation zusätzlich.
Lösung
Im Rahmen eines von der Bundesagentur für Sprunginnovationen (SPRIND) geförderten Validierungsprojekts hat die Rulemapping Group gemeinsam mit dem Landkreis Neckar-Odenwald eine Lösung für die vollständig automatisierte Vollständigkeitsprüfung in immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren entwickelt. Im Fokus steht die Vorprüfung von Antragsunterlagen für Windenergieanlagen – einem zentralen Engpass der Energiewende, bei dem komplexe rechtliche Anforderungen auf tausende Seiten Unterlagen treffen.
Ergebnis
Die Pilotierung mit dem Landkreis Neckar-Odenwald und Fachreferent:innen des Umweltministeriums Baden-Württemberg zeigt deutliches Potenzial zur Beschleunigung von Vollständigkeitsprüfungen bei gleichzeitiger Qualitätssicherung. Wiederkehrende Prüfaufgaben werden automatisiert, Entscheidungen werden konsistenter, und die Nachvollziehbarkeit der Prüfschritte verbessert sich für alle Beteiligten. Damit leistet die Rulemapping Group einen konkreten Beitrag zur Verkürzung immissionsschutzrechtlicher Genehmigungsverfahren im Bereich Windenergie und zeigt, wie automatisierte Vollständigkeitsprüfung und Law as Code die Energiewende verwaltungsseitig unterstützen können.
