Die fundamentale Modernisierung der deutschen Verwaltung nimmt entscheidend an Fahrt auf – und die Plattform der Rulemapping Group liefert die Blaupause dafür.
Auf der 5. Digitalministerkonferenz (DMK) in Hamburg haben die Digitalminister der Bundesländer wegweisende Beschlüsse gefasst, um bürokratische Hürden abzubauen, Unternehmensgründungen zu beschleunigen und das Datenschutzrecht innovationsfreundlicher zu gestalten. Der weitreichendste und zukunftsweisendste Beschluss der Konferenz markiert einen echten Paradigmenwechsel für die föderale IT-Infrastruktur: Die Einrichtung eines länderübergreifenden Reallabors für „Law as Code“ unter der Federführung Thüringens.
Dass dieser innovative Ansatz nun zum bundesweiten Standard erhoben werden soll, ist kein Zufall. Er ist das direkte Ergebnis erfolgreicher technologischer Pionierarbeit, die Rulemapping gemeinsam mit dem Thüringer Ministerium für Digitales und Infrastruktur (TMDI) bereits in die Praxis umgesetzt hat.
Thüringen geht voran – mit Rulemapping als technologischem Fundament
Thüringen übernimmt bundesweit die Vorreiterrolle bei der Digitalisierung von Rechtsetzung und Vollzug, weil das Land frühzeitig auf die richtige Technologie gesetzt hat. Thüringens Digitalminister Steffen Schütz erklärte dazu auf der Konferenz in Hamburg:
„Mit ‚Law as Code‘ öffnen wir eine neue Dimension der Digitalisierung: Recht wird direkt in digitale Entscheidungsstrukturen überführt. Das beschleunigt Verwaltungsvorgänge, erhöht die Rechtssicherheit und schafft mehr Behördeneffizienz für Bürgerinnen und Bürger.“
Um diese Vision flächendeckend Realität werden zu lassen, wurde Thüringen von der DMK offiziell beauftragt, gemeinsam mit dem Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) bis zur nächsten Sitzung einen konkreten Umsetzungs- und Finanzierungsvorschlag für das Reallabor auszuarbeiten.
Rulemapping begleitet diesen Prozess aktiv mit technologischer Expertise
Unsere Plattform liefert hierfür die methodische Basis, um zu zeigen, wie rechtssichere und nachvollziehbare Automatisierung auf Basis von Law-as-Code in der föderalen Struktur funktionieren kann. Das geplante Reallabor soll als Entwicklungs- und Erprobungsumgebung für die normnahe Digitalisierung dienen und folgende Kernaufgaben übernehmen:
- Entwicklung von Methoden, Standards und Open-Source-Tools für Law-as-Code-Anwendungen.
- Bereitstellung wiederverwendbarer Komponenten für Vollzugsprozesse in Bund und Ländern.
- Definition von Qualitätskriterien für eine rechtssichere und nachvollziehbare Automatisierung.
- Einbindung der Lösungen in bestehende föderale IT-Standards.
Vom Proof of Concept zur bundesweiten Benchmark: das Projekt „ReBasE“
Wie leistungsfähig dieser Ansatz bereits in der Realität ist, beweist unser gemeinsames Leuchtturmprojekt „ReBasE“ (Regelbasierte und KI-gestützte Entscheidungsunterstützung in Baugenehmigungsverfahren). Als offizieller Technologie- und Lösungspartner des TMDI sowie in enger Kooperation mit der Friedrich-Schiller-Universität Jena und dem GovTech Campus Thüringen haben wir die automatisierte Prüfung von Bauanträgen revolutioniert.
Baugenehmigungsverfahren zählen zu den komplexesten, dokumentenintensivsten Prozessen der Kommunalverwaltung. Genau hier haben wir mit der Kombination aus unserer Rule AI und deterministischer Regelbasiertheit angesetzt:
- Hoher Automatisierungsgrad durch Rulemaps: Über unsere No-Code-Plattform wurden natürlichsprachliche Gesetzestexte und Bauvorschriften in maschinenlesbare Entscheidungsbäume („Rulemaps“) überführt. Antragsunterlagen werden digital ausgelesen und über eine Logik mit mehr als 500 Prüfknoten abgeglichen. Das Ergebnis: Ein Großteil der ersten Prüfschritte kann bereits heute automatisiert auf unserer Plattform abgebildet werden.
- Mensch im Mittelpunkt (Human-in-the-Loop): Nur bei einem Bruchteil der Fälle ist eine direkte Interaktion durch die Sachbearbeitung notwendig. Auch bei der hochkomplexen bauplanungsrechtlichen Prüfung kombiniert unser System die automatisierte Logik gezielt mit manuellen Eingriffsmöglichkeiten für den Experten vor Ort.
- Messbare Entlastung in der Praxis: Die laufenden Testphasen mit den unteren Bauaufsichtsbehörden in den Landkreisen Greiz und Saalfeld-Rudolstadt zeigen bereits heute ein signifikantes Zeitersparnispotenzial pro Bauantrag.
Dieses Projekt, das wissenschaftlich von der Technischen Universität München und der Hochschule Schmalkalden begleitet wird, wurde von Anfang an als skalierbare Plattform konzipiert. Durch die enge Abstimmung mit Mecklenburg-Vorpommern und die geplante Anbindung an den EfA-Vorgangsraum (Einer für Alle) der „Digitalen Baugenehmigung“ liefert Rulemapping schon heute die technologische Antwort für den föderalen Rollout.
Fazit: Bereit für die Skalierung der digitalen Gesetzgebung
Der Beschluss der Digitalministerkonferenz, ein zentrales Reallabor einzurichten, unterstreicht die Relevanz einer maschinenlesbaren Rechtslogik. Wir freuen uns darauf, diesen Weg als methodischer Partner weiter zu begleiten und unser Know-how einzubringen, um moderne digitale Services bundesweit zu ermöglichen. Rulemapping steht bereit, die Länder und den Bund bei dieser Transformation zu unterstützen und die Vision einer medienbruchfreien Verwaltung gemeinsam Realität werden zu lassen.
Möchten Sie tiefergehend erfahren, wie wir hochkomplexe Bauvorschriften in eine digitale Prüflogik übersetzen? Mehr über den richtungsweisenden Use Case „Schnellere Baugenehmigung mit Rule AI“ erfahren Sie auf unserer Solutions-Seite.
